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Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:

Mehr Verantwortung und Unterstützung für Schulen statt inkonsequenter Reduzierung der Schulämter

Mit Blick auf die dringend notwendige Verwaltungsreform in Thüringen bezeichnet Birgit Keller die bekannt gewordenen Pläne zur Reduzierung der Schulämter durch Minister Matschie als einen halbherzigen Schritt. Zudem werde damit"die unmittelbare und schnelle Beratung und Unterstützung von Schulen vor Ort deutlich erschwert", so die Nordhäuser Landtagsabgeordnete der Linksfraktion weiter.

Die Reduzierung der Schulämter von elf auf fünf sei inhaltlich falsch und koste darüber hinaus über eine Million Euro mehr Landesmittel für die Anmietung neuer Liegenschaften sowie zur Anschaffung neuer Büro- und Computertechnik. "Vielmehr ist die völlige Abschaffung der Schulämter durch eine Übertragung ihrer Aufgaben auf die Schulträger längst überfällig. Nur so können die kommunalen Schulträger vor Ort endlich die Entwicklung ihrer Schulen zu wirklich eigenverantwortlichen Schulen inhaltlich unterstützen und wirksam voranbringen", betont die LINKE -Politikerin. Seit Jahren werde die unnötige Doppelverwaltung von Schulämtern und Schulverwaltungsämtern beklagt, welche "die Probleme nicht lösen hilft, sondern eher das Hin- und Herschieben von Verantwortung unterstützt".

Ungenannt bleibe auch, welche Kosten indirekt für die Fahrkosten der jetzigen Mitarbeiter in Artern bei zukünftigen Fahrten nach Worbis anfallen.

Die Haushalspolitikerin weiter: "Schulen brauchen keine Kontrolle und Bevormundung, sondern wirkliche Eigenverantwortung in Zusammenarbeit mit den Schulträgern vor Ort. Und deshalb ist eine effektive und schnell erreichbare Beratung und Unterstützung der Schulen bei pädagogischen, psychologischen oder rechtlichen Problemen von entscheidender Bedeutung."

Durch die jetzt eingeleitete Zentralisierung der Schulaufsicht auf fünf Standorte würden auch die notwendigen Beratungsangebote zentralisiert und damit für viele Schulen unerreichbar. Notwendig sei stattdessen die Abschaffung unnötiger Verwaltungsstrukturen bei gleichzeitiger Regionalisierung der dringenden Beratung und Unterstützung. "Die völlige Abschaffung der Schulämter und die Schaffung regionaler Schulberatungszentren wäre ein konsequente Schritt. Für unsere Region könnte auch Worbis ein solcher Standort bleiben", unterstreicht die Landtagsabgeordnete.


Frau Keller (LINKE) fragt im Landtag nach

Nach dem die Elternschaft des Herdergymnasiums sich über einen massiven Unterrichtsausfall an beiden Standorten in Nordhausen und Ilfeld beim Schulamt und bei den hiesigen Landtagsabgeordneten, sowie beim Kreistag beschwert hat (unsere Zeitung berichtete), stellte heute (14.10.) die Landtagsabgeordnete der Linken, Birgit Keller, im Landtag zu diesem Thema eine Mündliche Anfrage.
Beantwortet wurde diese durch den Staatsekretär im Bildungsministerium, Herrn Lehmann.
"Mein Fazit", so Frau Keller, "ist, dass sich das Ministerium endlich dieser schwierigen Situation stellt." So sei eine schnelle Komplettlösung durch viele langwierige Krankheitsfälle bei den Lehren schwer vorstellbar. Man habe aber umgehend versucht, durch Umstrukturierungen, die Ausfälle zu minimieren.
"Das soll aber nicht das Ende der Fahnenstange zur Beruhigung der besorgten Eltern sein." Frau Keller verabredete mit dem Staatsekretär sehr zeitnah einen Vor-Ort-Termin, um mit allen Beteiligten zu einer kurzfristigen und zufrieden stellenden Lösung zu kommen.
"So wollen wir auch über eine zukunftsweisende Sicherung des Standortes in Ilfeld beraten. Und da werden alle Betroffenen einbezogen." , so Keller abschließend



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